Bundesrat Ignazio Cassis sagte 2018 an der Universität Zürich: «Die Schweiz liegt im Herzen Europas und Europa im Herzen der Schweiz» und «Nichts tun ist kein Plan». Anlässlich des Wirtschaftspodium Schweiz 2024 präsentieren wir seine neuste Einschätzung zur Frage, ob sich die Schweiz in der Europafrage an einem Scheideweg befindet und dazu, welche Richtung der Bundesrat einschlagen wird.

Hauptreferent Bundesrat Ignazio Cassis wurde aufgrund einer Sondersession leider in Bundesbern aufgehalten und konnte seine Rede am Wirtschaftspodium 2024 nicht wie geplant halten. Der Text wurde am 16. April 2024 vom Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) als Medienmitteilung herausgegeben. Dieser Abdruck geschieht mit ausdrücklicher Genehmigung.

Bern, 16.04.2024 - Zürich – Rede von Bundesrat Ignazio Cassis, Vorsteher des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) - Es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrter Herr (Alt-)Bundesrat, lieber Kaspar

Sehr geehrte Frau Dr. Sabine Keller-Busse

Sehr geehrte Frau Ständeratspräsidentin, liebe Eva

Sehr geehrte Frau Ständerätin, liebe Esther

Sehr geehrte Damen und Herren

Vielen Dank für die netten einleitenden Worte. In der Tat hat die Aussenpolitik in den letzten Jahren stark an Bedeutung gewonnen. Ich könnte mich darüber freuen, aber es ist eigentlich keine gute Entwicklung. Es bedeutet nichts anderes, als dass äussere Faktoren – solche die wir kaum selbst beeinflussen können – wichtiger werden. Die Genetik der Schweiz ist wenig prädestiniert für die Bewältigung solcher Probleme.

Unser Staat hat sich mit dem Ziel gebildet, unsere Willensnation zusammenzuhalten. Alle Akteure werden eingebunden, Kompromisse gesucht, Konsens geschaffen. Zusätzliche Akteure aus dem Ausland sind da nicht vorgesehen, das erschwert das Funktionieren unserer Demokratie. Deshalb hadert unser Staat traditionell mit Zeiten in denen Geopolitik wichtiger ist als Innenpolitik. And here comes the bad news: Die Internationalisierung der Herausforderung ist ein grosser Trend unserer Zeit.

Damit sind wir eigentlich schon mitten in der Materie angekommen; erlauben Sie mir trotzdem von vorne zu beginnen:

Sie diskutieren jetzt schon seit einigen Stunden über das Europadossier und ich kann mir vorstellen, dass Sie mittlerweile nicht unglücklich darüber sind, dass sie sich nicht ständig damit beschäftigen müssen. Sie können mir glauben: Es wird auch nicht einfacher, wenn man sich mehrere Jahre damit beschäftigt! Danke für das Mitgefühl In diesem Sinne: Herzlichen Dank für die Einladung – ich freue mich sehr und es wird spannend sein heute einige Gedanken mit Ihnen teilen zu dürfen.

Die meisten von Ihnen wissen, dass ich Arzt bin: Das ist die Brille, durch die ich die Welt betrachte - die meine Sichtweise prägt. Und wenn ich die Schweiz durch diese Brille betrachte, sehe ich zwar ein gesundes und starkes Land, aber auch eines, das immer häufiger Schnupfen bekommt.

Ich frage deshalb bewusst ketzerisch:

• Welche Faktoren beeinflussen die Gesundheit unseres Landes?
• Ist die Schweiz tatsächlich so gesund wie wir glauben?
• Wie müssen wir unsere Lebensumstände anpassen, um gesund zu bleiben?
• Oder stecken wir uns mit Krankheiten aus dem Ausland an?

Wenn Menschen krank sind, werden in der Regel die Symptome behandelt. Handelt es sich um eine leichte oder alltägliche Erkrankung, reicht das meist völlig aus. Eine Erkältung bekommt man normalerweise mit Hausmitteln schnell in den Griff. Manchmal aber auch nicht. Die Symptome bleiben oder verschlimmern sich sogar. Dann muss nach der Ursache gesucht werden. Das können äußere Faktoren sein – zum Beispiel verschmutzte Luft – oder innere Faktoren – wie beispielsweise ungesunde Ernährung, keine Bewegung, Herzprobleme oder Krebs. Auf die Diagnose folgt dann die Therapie.

Wir müssen Medikamente schlucken, uns einer Chemotherapie unterziehen. Oder – weniger invasiv aber nicht weniger schwierig – unser Verhalten ändern, z.B. unsere Ernährung umstellen, mehr bewegen oder bestimmte Medikamente einnehmen. So bekommen wir die Krankheit zumindest in den Griff.

Geschätzte Damen und Herren,

ich habe festgestellt, dass es in der Politik nicht viel anders ist: Solange es nicht so schlimm ist, können wir uns um die Symptombekämpfung kümmern. Wir diskutieren die Spesenregelung und die Verfahrensdetails des Streitbeilegungsmechanismus mit der EU. Wir streiten darüber, ob 0.5% mehr Mehrwertsteuer oder 0.8% mehr Lohnabzüge besser sind, um das Rentenloch zu finanzieren. Für die Lösung des Problems rund um den Bü-Bü-Bündnerfleisch-Lacher unseres Kollegen alt Bundesrat Hans-Rudolf Merz von 2010 hat der Bundesrat nach «nur» 10 Jahren (!) im Jahr 2020 die entsprechende Verordnung angepasst.

Verstehen Sie mich nicht falsch: Natürlich müssen wir auch diese Probleme angehen, aber wir müssen uns bewusst sein, dass sie nur Symptome grösserer Krankheiten sind.

• Und diese grössere Krankheit verlangt je länger je mehr nach einer invasiveren Behandlung.
• Diese grössere Krankheit ist eine Welt, die sich grundlegend verändert.
• Diese grössere Krankheit ist Teil von mehreren Zeitenwenden (Plural!).
• Diese grössere Krankheit verlangt, dass unser Körper – der Staat – sich den äußeren Umständen – der Welt – anpassen muss.

Pflästerli-Politik reicht nicht mehr aus! Ich will heute nicht lamentieren, sondern gemeinsam mit Ihnen eine Diagnose stellen.

Die heute spürbaren (beispiellosen) geopolitischen Verschiebungen stellen Zeitenwenden dar:

• Aufkommende Mächte verändern das bestehende Gleichgewicht, indem sie es ständig herausfordern. Traditionelle Allianzen geraten unter Druck. Gerade Europa sieht sich inmitten tiefgreifender politischer, wirtschaftlicher und sicherheitspolitischer Veränderungen.
• Die aktuelle geopolitische Landschaft zeichnet ein Bild geprägt von aussergewöhnlicher Unsicherheit und grösstmöglicher Komplexität. Konflikte an den Rändern Europas, wie der anhaltende Krieg gegen die Ukraine, die Instabilität im Nahen Osten oder der Konflikt in Armenien, manifestieren ein Bild der Unruhe direkt vor der Haustür Europas.
• Durch den afrikanischen Kontinent zieht sich ein Putschgürtel, der Krieg, Zerstörung und Flüchtlingsströme nach sich zieht. Der Präsident der Schweizerischen Offiziersgesellschaft hat an deren Generalversammlung den Begriff «Ring of Fire» verwendet –ziemlich treffend.
• Der Aufstieg Chinas zu einer globalen Wirtschafts- und Militärmacht hat weitreichende Folgen für die globale Wirtschaftsordnung und die Sicherheitspolitik – Stichwort Taiwan.

Dieser Aufstieg wird begleitet von strategischen Ambitionen in Form der Neuen Seidenstrasse, die auch die geopolitische Dynamik in der unmittelbaren Nachbarschaft Europas beeinflusst.

Parallel dazu führt der zunehmend protektionistische Kurs vieler Länder zu einer Erosion der multilateralen Handelssysteme, die nach dem Zweiten Weltkrieg aufgebaut wurden. Diese Tendenz zur "America/China/India/Europe-First"-Politik bedroht die offene und vernetzte Wirtschaftsstruktur – also eine Lebensader der Schweiz! Wir verdanken den Wohlstand der Schweiz wesentlich der Offenheit gegenüber dem internationalen Handel und der Vernetzung mit der Welt, auch wenn Wirtschaft im Schweizer Vokabular immer negativer ausgelegt wird.

Der neue Trend heisst De-Globalisierung oder Regionalisierung, aber Onshoring ist schwierig für einen kleinen wirtschaftlichen Markt wie unseren. Die unmittelbare Nachbarschaft wird somit wichtiger. Sie bietet Sicherheit und Berechenbarkeit. Ein unbezahlbares Gut in unsicheren Zeiten.

Die neutrale Schweiz findet sich also heute in einer Welt wieder, in der alte Sicherheitsgarantien infrage gestellt werden. Der UNO-Sicherheitsrat ist nur wenig handlungsfähig und selbst die seltenen erfolgreichen Beschlüsse werden kaum umgesetzt. Die europäische Sicherheitsarchitektur liegt in Trümmern, die OSZE ist handlungsunfähig. Gleichzeitig gewinnen neue Bedrohungen, wie Cyberangriffe und hybride Kriegsführung an Bedeutung.

Das alles zwingt die Staaten zum Handeln. Einige tun es in atemberaubendem Tempo: Schweden zum Beispiel hat sich nach 200 Jahren Blockfreiheit der NATO angeschlossen, fährt seine Rüstungsindustrie und die Verteidigungsausgaben hoch, spart bei der Entwicklungshilfe und richtet seine Aussenpolitik konsequent auf seine wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Interessen aus. Polen gab im letzten Jahr fast 4% des BIP für die Armee aus und hat sich zum Ziel gesetzt die grösste Armee Europas aufzubauen. Nicht zu vergessen sind die neu aufgeflammten Diskussionen über einen europäischen Atomschirm.

Nach 30 Jahren «Ende der Geschichte» von Francis Fukuyama halten sich aber die finanziellen Spielräume in engen Grenzen: Die Friedensdividende haben unsere Sozialsysteme ausgebaut, Besitzstände geschaffen und Erwartungen geschürt, statt produktive Investitionen zu tätigen. Die Leistungsgesellschaft Schweiz wird zu einer Erwartungsgesellschaft. Dieser Trend umzukehren ist mit schmerzhaften Massnahmen, die grosse Widerstände in der Bevölkerung schaffen werden. Die Lösung vieler Länder ist Verschuldung – es ist der demokratische Weg des geringsten Widerstandes. In den letzten 20 Jahren haben sich die weltweiten Staatsschulden verfünffacht. Allein die Zinszahlungen aller Staaten haben 2022 den Rekordwert von $ 1.38 Billionen (1380 Milliarden) erreicht. Nur dank der Schuldenbremse steht die Schweiz deutlich besser da.

All das Gesagte betrifft alle Menschen. Auch die Menschen, welche in freien Demokratien leben sowie die Demokratien selbst, welche vor wegweisenden Monaten stehen: 2024 werden zwei Drittel aller Demokratien Wahlen abhalten. In den letzten 17 Jahren gab es mehr Staaten mit Rückschritten anstelle von Fortschritten in Sachen politischer Freiheiten.

So leben gerade noch 13% der Weltbevölkerung in liberalen Demokratien, eine knappe Mehrheit hingegen in autokratischen Systemen. Viele dieser Trends verstärken sich selbst, sie sind sowohl Auslöser wie auch Folge.

Nun, geschätzte Damen und Herren, ich will sie nicht in eine bedrückte dunkle Stimmung versetzen, aber wir müssen begreifen: der Welt geht es nicht gut! Wir leben in einer Ruptur unserer Aussen-, Wirtschafts-, Sicherheits-, Sozial- und schliesslich Finanzpolitik. Und in der Schweiz fangen wir gerade erst an, die Folgen davon zu spüren. Die robusten Themen haben Aufwind, das «nice to have» kommt unter Druck. Es wird ernst.

Innenpolitisch sind wir aber ebenso mit einer Zeitenwende konfrontiert.

Sichtbar wurde dies beispielsweise am 3. März mit der Initiative zur 13. AHV-Rente. Auch dieser Entscheid scheint mir Ausdruck einer tiefgreifenden Veränderung in der Schweiz: Denn zum ersten Mal hat die Bevölkerung sich selbst ohne Gegenfinanzierung mehr Geld zugesprochen. Noch vor 10 Jahren hat eine satte Mehrheit zwei zusätzliche Wochen Ferien abgelehnt. Dies wurde anschliessend häufig als Beweis für die Vernunft des Schweizer Volks herangezogen.

Ich stelle mir die Frage, was sich seither verändert hat? Ist uns der Gemeinsinn abhandengekommen? Sicher ist, dass für viele Bürgerinnen und Bürger der Kompass nicht mehr stimmt: Boni-Exzesse, Dichtestress, Kaufkraftverlust, Geld für Afrika und die Ukraine, aber für eine 13. AHV-Rente reicht es nicht: Dieses Gemisch führt zu einer gefährlichen «jetzt sind wir mal dran»-Stimmung. Gemeinsinn ist das moralische Band der Gesellschaft; ohne ihn würde jede Gemeinschaft auseinanderfallen. Er ist das Verantwortungsbewusstsein von Politik, Wirtschaft und Gesellschaft sich für das Gemeinwohl einzusetzen. Für die Schweiz ist das nicht weniger als das Benzin unserer Willensnation. Gemeinsinn steht am Ursprung des Bundestaates!

Aber ist unser Gemeinsinn immer noch fit und lebendig? Lassen Sie mich das ausführen, ich verzichte dabei auf Schattierungen:

• Erstens: die Unternehmung. Das Interesse vieler Unternehmen in die Schweizer Politik schwindet. Die Absatzmärkte sind (noch) im Ausland. Sie schätzen aber die guten Bedingungen, die niedrigen Steuern und den einfachen Zugang zu Fachkräften. Geraten sie in Schwierigkeiten, deklariert man sich als systemrelevant und fordert industriepolitische Massnahmen. Dementgegen soll verantwortungsvolles Unternehmertum einzig der Eigenverantwortung überlassen sein, mit entsprechender Freiheit. Darunter leidet die Glaubwürdigkeit der gesamten Wirtschaft.
• Zweitens: die Politik. Es ist eine Kernaufgabe der Politik knappe Mittel zu verteilen. Das ist kaum ein Problem, solange sich Bundeskasse wie von Zauberhand selbst füllt. Diese Zeiten sind aber vorbei. Heute geht es aber darum, Prioritäten zu setzen und schwierige Entscheide zu fällen. Mit Blick auf die eben geschilderte geopolitische Lage ist es zudem naiv zu denken, dass die aktuellen Entscheide die Schwierigsten sein werden. Kaspar Villiger formulierte es einmal so schön «es geht darum Bedürfnisse von Ansprüchen zu unterscheiden».
• Drittens, die Bürgerinnen und Bürger. Sie tragen in unserem direktdemokratischen System viel Verantwortung. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass sie dieser Verantwortung auch gewachsen sind. Bürgerinnen und Bürger sind Teil der Wirtschaft und der Politik: Ihre Entscheide haben Konsequenzen. Das kurzfristige Denken – heute mainstream – ist nicht verantwortungsvoll. «In omnibus rebus respice finem!» In allen Dingen, bedenke das Ende!

Geschätzte Damen und Herren

Diese Zeitenwende befindet sich in unserem eigenen Einflussbereich. Wir können diese Krankheit also selbst behandeln. Tun wir es nicht, ist zu befürchten, dass wir uns selbst zum Problemfall machen.

Angesichts der beschriebenen geopolitischen und innenpolitischen Zeitenwenden, kommt dem Europadossier eine Schlüsselrolle in der Gestaltung unserer Zukunft zu. Ausser Frage steht dabei, dass die Schweiz geregelte Beziehungen zur Europäischen Union braucht. Unsere geographische Lage im Herzen Europas unterstreicht unsere untrennbare Verbindung in wirtschaftlicher, gesellschaftlicher, und sicherheitspolitischer Hinsicht.

Gerne zitiere ich meinen Vorgänger Flavio Cotti: «Die Autonomie und die Souveränität eines Staates werden heute (dieses Zitat stammt aus dem Jahre 1997!) dadurch gestärkt, dass er dort dabei ist, wo die Entscheide fallen, die ihn betreffen.»

Und wir dürfen uns nicht selbst belügen, natürlich sind wir durch die Entscheide der EU betroffen! In den gegenwärtigen wirtschaftlichen Verflechtungen zwischen der Schweiz und der EU spiegeln sich tiefe, gegenseitige Abhängigkeiten wider. Über die Hälfte der Schweizer Exporte fliessen in die EU, was die Union zum mit Abstand grössten Handelspartner der Schweiz macht. Gleichzeitig stammen zwei Drittel aller Importe aus EU-Ländern, was die essentielle Bedeutung der EU für unsere Versorgungssicherheit unterstreicht.

Die kumulierten Direktinvestitionsbestände beliefen sich 2021 auf weit über CHF 1'000 Milliarden. Das verdeutlicht auch das gegenseitige Vertrauen unsere Wirtschaftsräume. Diese Handelsbeziehungen sind ein fundamentaler Motor für unseren Wohlstand und tragen – zusammen mit der wissenschaftlichen Zusammenarbeit mit der EU – auch signifikant zu unserer Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit bei.

Der bilaterale Weg mit der EU ist also weit mehr als eine pragmatische Entscheidung! Er ist für den Bundesrat eine strategische Notwendigkeit. Die Zusammenarbeit mit der EU ist aber auch eine Antwort auf die geopolitischen Herausforderungen unserer Zeit. Dabei sind unsere aktive Teilnahme an Schengen/Dublin oder Sicherheitskooperationen wie Frontex Ausdruck einer gemeinsamen Sicherheit.

Nun, seit wenigen Wochen sind die Schweiz und die EU wieder am Verhandlungstisch. Der Bundesrat will das bestmögliche Resultat erreichen. Völlig klar aber ist, dass es noch viel Überzeugungsarbeit brauchen wird, um schliesslich eine Mehrheit der Bevölkerung für das Vorhaben zu gewinnen. Der Bundesrat übernimmt seine Verantwortung. Aber diese Überzeugungsarbeit aufzugleisen, hinzustehen und zu kämpfen, meine Damen und Herren, diese liegt hingegen bei Ihnen. Ohne das Engagement der Direktbetroffenen ist eine solche Abstimmung nicht zu gewinnen.

Geschätzte Damen und Herren

Nachdem wir nun die Diagnose gestellt haben, müssen wir zur Therapie kommen. Zur Behandlung unserer Krankheiten müssen wir uns als Gesellschaft, Wirtschaft und Politik einerseits internationalen Gegebenheiten strategisch und taktisch anpassen und andererseits typisch schweizerischen Eigenschaften Sorge tragen und sie beibehalten.

Der von Schwyz stammende Schweizer Arzt Theophrastus Bombast von Hohenheim – genannt Paracelsus – ist seit dem 16. Jahrhunderts einer der berühmtesten europäischen Ärzte. Er prägte den Satz: «Alle Dinge sind Gift, und nichts ist ohne Gift; allein die Dosis machts, dass ein Ding kein Gift ist».

Die Dosierung unserer Taten wird schliesslich ermöglichen, uns aus der schwierigen Lage zu befreien.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit!